Rainer Wendt (Text und Foto):
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Die Stellungnahmen der Landeswahlleiterin machen mich total fassungslos. Wie ist es möglich, dass man vor die Medien tritt, ohne auch nur einen Funken von Überblick zu haben, nichts von den Abläufen zu wissen und stattdessen nur oberflächliche Phrasen abzusondern?
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Wer hat beispielsweise den Berlin-Marathon genau an diesem Tag genehmigt und organisieren lassen, obwohl man wusste, dass gerade in der Hauptstadt alle Kräfte gebraucht werden, die Wahlen durchzuführen? Es ist diese dekadente und rücksichtslose Sucht nach Spaß um jeden Preis und zu jeder Zeit, die jegliches Verantwortungsbewusstsein verkümmern lässt.
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Wenn die demokratische Legitimation der Gewählten nicht dauerhaft beschädigt werden soll, muss man sich eingestehen, dass man die Wahlen wiederholen muss.
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Anmerkung Steffen Meltzer, ein Berliner Rechtsanwalt schrieb am Tag der Wahl folgendes an die Landeswahlleiterin:
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Sehr geehrte Damen und Herren,
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ich habe gemeinsam mit 3 weiteren Familienangehörigen heute um 10.15 und 13.05 versucht meine Stimmen im Wahllokal … (Berlin…) abzugeben.

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Beide Male betrug die Warteschlange mehr als 65 Meter allein bis zum Eingang des Wahllokals.

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Vormittags erklärten aus dem Lokal kommende Personen, dass diese über 90 Minuten gewartet hatten, die Schlange aber um 9.00 Uhr kürzer gewesen sei als jetzt.

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Darauf sind wir gegangen.

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Um 13.05 war die Schlange noch immer genau so lange wie am Vormittag.

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Diesmal stellten wir uns an.

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Nachdem wir nach 20 Minuten ganze 3 Meter aufgerückt waren, haben wir uns entschlossen, erneut zu gehen.

Es gab mehrere Personen in der Schlange, welche schon zum zweiten Male erfolglos versucht hatten, das grundgesetzlich verbriefte Wahlrecht wahrzunehmen.

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Ich finde es unfassbar, dass man in Berlin nicht einmal in der Lage (oder gewillt?) ist, eine ordnungsgemäße Wahl zu organisieren.

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Ich habe mich heute wie in einem Entwicklungsland gefühlt.

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Aber eigentlich passt es ja auch ins Bild der überforderten und nur bedingt leistungsfähigen Berliner Verwaltung.

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Sie sollten sich schämen!!

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Ich werde die Presse auch entsprechend informieren.