Umfallen bei der Polizei-Rassismus-Studie

Autor: Steffen Meltzer

Der Bundesinnenminister hatte sich in den letzten Monaten immer wieder gegen eine Rassismus-Studie ausgesprochen, in der die Polizei der Untersuchungsgegenstand ist. Der Druck auf Horst Seehofer stieg jedoch von Tag zu Tag. So forderte sein Kabinettskollege, Finanzmister Olaf Scholz (SPD), sehr hartnäckig eine solche Untersuchung. Der niedersächsische Innenminister Pistorius (SPD) hatte bereits eine eigene Extremismus-Studie zur Polizei angekündigt um die „Glutnester antidemokratischen Verhaltens, schnell erkennen und ersticken“ zu können. Dabei sollen Aufpasser die Beamten im Polizeialltag begleiten und aufschreiben, was ihnen auf- und missfällt. Auch Hamburg hatte eine diesbezügliche Studie angekündigt, diese soll durch die Akademie der Polizei durchgeführt werden.

Seehofer wehrt sich heftig dagegen, einmal mehr „umgefallen“ zu sein. Erschaffen wird eine bundesweite „Studie zu Alltagsrassismus die Entwicklung und Verbreitung diskriminierender Handlungen in der Zivilgesellschaft, in Wirtschaft und Unternehmen sowie öffentlichen Institutionen zu erforschen, die durch rassistische Einstellungen motiviert sind“.

Zudem soll eine Untersuchung des Polizeialltags beauftragt werden. „Es wird keine Studie geben, die sich mit Unterstellungen und Vorwürfen gegen die Polizei richtet. Denn die überwältigende Mehrheit von über 99 Prozent der Polizistinnen und Polizisten steht auf dem Boden unseres Grundgesetzes. Sie sind der Grund für die Stabilität unserer Demokratie und unseres Rechtsstaates. Die Polizei kann sich darauf verlassen, dass wir als Politik hinter ihr stehen.“

Linke Kriminologen, zum Beispiel der bekannte Hamburger Polizeikritiker Prof. Rafael Behr oder sein Bochumer Kollege Prof. Thomas Feltes werden in einen Freudentaumel der Glückseligkeit verfallen. Behr hatte folgendes ausgesagt: „Wenn beispielsweise viele junge Männer auf einer Dienststelle sind, die plötzlich alle die gleiche Kurzhaarfrisur tragen, sollte man zumindest aufmerksamer sein und nachfragen.“ Wenn die Kollegen dazu noch Sport machen, pünktlich, ordentlich und dienstbeflissen sind, ist höchste Rassismus-Gefahr im Verzuge! 

Die Vertrauensbilanz von Polizisten, Politikern und Journalisten

Die aktuelle Statistik zeigt hingegen ein klares Bild: 84 Prozent der Deutschen vertrauen ihrer Polizei, aber nur 38 Prozent den Journalisten, abgeschlagen auf dem letzten Rang befinden sich die Politiker mit lediglich 1,4 Prozent.

Schauen wir uns deshalb die Praxis etwas näher an:

Dass die Politik hinter ihrer Polizei stehen würde, war bisher leider mancherorts wenig zu spüren. Der „Sturm auf den Reichstag“ und die anschließenden Ordensverleihungen sind inzwischen auch schon ein paar Tage her. Von Ausnahmen abgesehen, war regelmäßig das Gegenteil festzustellen. Denken wir dabei nur an das sogenannte Antidiskriminierungsgesetz des Berliner Senats, bei dem ein Generalverdacht gegen alle Berliner Landesbediensteten ausgesprochen wird. Eine rechtsstaatlich einmalige Beweislastumkehr nötigt zukünftig Beamte und Angestellte bei einem angeblichen unrechtmäßigen Handeln, die eigene Unschuld zu beweisen. Denken wir weiterhin an die selbsternannten Polizeifachleute für komplexe Einsatzlagen, zum Beispiel Saskia Esken oder Malu Dreyer, die der Polizei beim Vorgehen gegen Linksextremisten falsche und politisch-motivierte, defensive Einsatzstrategien unterjubeln wollten. Offensichtlich hatten sie von Henriette Rekers: „Halten Sie eine Armlänge Abstand!“ etwas zu viel abgeschaut.

Aber auch manche Pressestelle der Polizei hat im ständigen „Kampf gegen rechts“ ihr originäres Anliegen zur sachlich-fachlichen Aufbereitung von Einsatzlagen zur Seite gelegt, um dem linken Framing der sogenannten „Deeskalation“ das Wort zu reden. Ein Begriff, der aus der Politik stammt und der den Polizeiführungen solange aufgetischt wurde, bis er in den polizeilichen Sprachgebrauch Einzug gehalten hat. Keine Bezeichnung wird mehr missbraucht als diese, denn stets ist damit verbunden, die Polizei mögen doch bitteschön nachgeben. Das sind jedoch politische Nebelkerzen, Folklore im überlebensnotwendigen Stimmenfang für ein Abgeordnetenmandat. Die beste polizeiliche Deeskalation war schon immer die Präsenz der Stärke, gern in Verbindung mit einer angemessenen einsatzbegleitenden Kommunikation, allein dadurch erübrigt sich oftmals eine legitime Gewaltanwendung. 

Der Populist

Der Populismus in Politik und Medien

Nur 38 Prozent Vertrauen, keine schöne Zahl für unsere Medien, da kann schon so etwas wie Neid auf unsere Ordnungshüter aufkommen, denen man mehr als doppelt so viel vertraut. Da bekommt man fast so etwas wie Mitleid, wenn die hiesigen Leitmedien auf die walzende Dampflokomotive die BLM-Bewegung aus Übersee aufspringen, um ihren ramponierten Ruf auf Kosten anderer aufzubessern.

Interessanter fände ich eine Studie über den Anteil von Linksextremisten und deren Sympathisanten in den Redaktionsstuben.

Natürlich haben die Medien seit Monaten die Grundlage dafür bereitet, dass nun endlich eine Rassismus-Studie gegen die Polizei von der Bundespolitik in Auftrag gegeben wird. Daran ändert auch nicht, dass man die Studie mit allerlei schönen Worten und Bekenntnissen versucht zu verschleiern.

Rassismus-Vorfälle Einzelner oder irregeleiteter kleiner Gruppen gibt es, hat es schon immer gegeben, das wird auch in der Zukunft so sein. Gelegentlich findet man auch stehlende Beamte oder Polizisten, die angetrunken Auto fahren und sich dabei von ihren Kollegen ertappen lassen. Auch Banküberfälle, Morde, Korruption u.a. Untaten sind passiert. Es sollte dabei außer Frage stehen, das Menschen, die bewiesenermaßen dem Extremismus positiv gegenüberstehen oder anderweitige Straftaten begehen, nichts im Öffentlichen Dienst, auch nichts in der Polizei zu suchen haben. Das ist Grundkonsens aller demokratischen Kräfte in unserem Gemeinwesen.

Das Problem ist, wie geht man mit Verdachtsfällen um? Die Unschuldsvermutung gibt es auch für Polizeibeamte, man sollte es kaum noch glauben! Heutzutage wiegt die mediale Vorverurteilung schwerer als alles andere. Deshalb ist es müßig, Statistiken als die Kronzeugen eines „wachsenden Rassismus“ in der Polizei anzuführen. In einer sich ständig hochpuschenden Gesellschaft, in der alles und jedes als „rechts = rechtsradikal“ gilt, was nicht „links-grün“ ist, in dem man extra Telefone freischaltet, mit der expliziten Aufforderung, Beamte anonym zu melden, steigen selbstverständlich die Fallzahlen (Verdachtsfälle!) an. Es ist ähnlich dem erweiterten Sexualstrafrecht nach den Ereignissen zur Silvesternacht in Köln, die Sensibilität steigt und die Bereitschaft „Meldung“ oder eine Strafanzeige zu erstatten, ebenso. Das ist erst einmal ein Verhalten, das zu erwarten war.

Wofür ich absolut kein Verständnis habe, wenn bei jungen Bereitschaftspolizisten, die medial des Rassismus beschuldigt werden, die Ermittlungs- und Disziplinarverfahren in die Länge gezogen werden. Durch die öffentliche Verurteilung ist der Druck auf die jungen Menschen in Uniform ohnehin riesengroß, zumal, wenn sogar der eigene Minister in seinen öffentlichen Statements vor der Presse lieber kuscht und die betroffenen Beamten im Regen stehen lässt. Egal wie die Verfahren ausgehen, diese jungen Ordnungshüter sind für uns verloren, selbst wenn sie im Dienst verbleiben, da ihre Unschuld bewiesen ist. So kann man mit Menschen heutzutage nicht mehr umgehen! 

Hitler-Parodie statt Rechtsextremismus?

In NRW reagiert der Dienstherr auch nicht besser: Eine angeblich rechtsextremistische Chat-Gruppe hat sich als Hitlerparodie entpuppt. Die Beamten waren suspendiert worden, der Fall wirbelte jede Menge Staub auf. Blamage: „Das zuständige Landesamt habe offenbar nicht erkannt, dass es sich bei der beanstandeten Hitler-Datei um eine Parodie handele, mit der Hitler verspottet werde.“ Die Suspendierung wurde in einem Eilverfahren aufgehoben.

Stichwort Einzelbeispiele:

Um das Thema des angeblichen Rassismus und der illegitimen Gewaltbereitschaft von Polizeibeamten weiter anzufeuern, werden einzelne Beispiele, die man mitunter sehr wohl gegenüber eingesetzten Polizeibeamten kritisch bewerten muss, wochenlang durch die Medien hoch und runter gehetzt. Man spürt regelrecht den zelebrierten Genuss des Anprangerns. Andere zusammengeschnipselte Kamerasequenzen werden erst in den sozialen Netzwerken, später durch die Leitmedien einseitig-tendenziös aufgebauscht. Wenn ich mir als ehemaliger Polizist und erfahrener Einsatztrainer einen angeprangerten Geschehensablauf  genauer anschaue, sind viele der Hass-Kommentare, aber auch an sachlicher Kritik (die selbstverständlich gestattet sein muss), absolut unangebracht. Auch hier schlagen nicht selten Ideologie und selektive Wahrnehmung die unbestechlichen Fakten. Ich sehe dann fast immer, dass sich Polizisten regelkonform verhalten. Ja natürlich, den sogenannten Widerstandsbeamten gab es schon immer und wird es weiterhin geben, leider. Das trifft auch auf einzelne Beamte zu, die meinen durch ein besonders rigoroses Durchgreifen schneller Karriere machen zu können.

Zur Rolle von Alibistudien

Ein weiteres Thema, um die Lage gegen unsere Polizei zu eskalieren, sind sogenannte Studien. Immer wieder wird eine Gewaltstudie der Ruhr-Universität Bochum angeführt. Diese liegt mir vollumfänglich vor. Bei dieser „Internetumfrage“ wurden mehr als 3.300 Fragebögen von Betroffenen „rechtswidriger Polizeigewalt“ ausgewertet. Was „rechtswidrig“ ist, bestimmt dabei allein der Empörte. Jeder Beamte kann über das weit verbreitete Unrechtsbewusstsein diverser Personen nicht nur ein Lied singen. Die Tendenz ist stark zunehmend. Dass diese Personen nach eigenem subjektivem Gutdünken von einer Universität zugebilligt bekommen, die Polizei habe „unrechtmäßig“ Gewalt angewandt, kann ich nur als inhaltlichen und methodischen Witz auffassen. Und natürlich ist dabei die Litanei der Anklagen gegen die Polizei vielfältig. Wie hoch war bei dieser schlichten Netzumfrage der prozentuale Anteil von „Aktivisten“ der „Antifa“, „Roten Hilfe“, „Antifaschisten“, „Interventionistischen Linken“, die sich diese Gelegenheit nicht entgangen haben lassen werden. Einige führende und sehr bekannte Kriminologen mutieren in Deutschland immer mehr zum Vorlagengeber für eine linksgrüne Spartenpolitik. Diese Tendenz ist bereits seit längerer Zeit zu beobachten.

Es gelang nach dieser Studie der Staatsanwaltschaft nur unzureichend, die angeblichen Straftaten auszuermitteln. Was dabei tatsächlich unterstellt wird, ist eine Kumpanei zwischen Polizei und Justiz wie man sie vielleicht auf einer Urlaubsreise auf einem orientalischen Basar wahrgenommen hat. Damit verbunden ist ein immer aufgeblaseneres Misstrauen gegen den staatlichen Vollzug und seine Institutionen, vor allem Polizei, Justiz, Bundeswehr und Feuerwehr (96 Prozent Vertrauen!).

Auffällig ist, dass die Bochumer Forscher mit Schätzungen arbeiten. So sind sie der Annahme, dass die tatsächliche Polizeigewalt höher wäre, als offiziell bekannt ist. Das ist ja interessant, man möchte also eine Dunkelfeldstudie zur Polizeigewalt (die man nun bekommen wird). Eine Studie, die man in Deutschland bei der Erfassung von allen Straftaten scheut, wie der Teufel das Weihwasser. So hatte eine niedersächsische Dunkelfeldstudie ergeben, dass jeder dritte Einwohner Opfer von Kriminalität wurde. Jetzt wissen Sie auch, warum man sich die schönen stabsmäßig-ausgearbeiteten Kriminalitätszahlen, die immer mit den Erfolgsmeldungen einer sinkenden Kriminalität verbunden sind, bundesweit nicht zerstören lassen will. Denn die Politik braucht dringend Erfolgsmeldungen. Nun hat man es endlich geschafft: Nur zur Polizei wird eine einseitig ausgerichtete bundesweite Dunkelfeldstudie erstellt. Ein Geschenk der CDU/CSU an die SPD, Linke, Grüne und den WDR.

ISBN: 9783981955903

Und die echten Probleme?

Zu guter Letzt: Ja wir haben in unserer Polizei erhebliche Probleme. Wer könnte daran „schuld“ sein? Man denke an den rabiaten Stellenabbau der letzten zehn Jahre, der allen fachlichen Ratschlägen zum Trotz durchgezogen wurde. Ein Gewerkschafter formulierte es in Brandenburg einmal so, die neue stark verringerte Stellenzahl haben die sich erst beim Kaffee und dann beim gemeinsamen Rotweintrinken, ohne jegliche tiefere analytische Bewertung ausgedacht. Ein SPD-Minister verblüffte gar bei einem Gewerkschaftstreffen die anwesenden Polizeibeamten damit, dass man mit der Grenzöffnung, gemäß dem Schengen-Abkommen, nach Osteuropa vom drastischen Anstieg der Grenzkriminalität völlig überrascht gewesen sei. Als ich diesen Satz vernehmen musste, überlegte ich kurz, ob der Minister seine Beamten vorsätzlich hinter die Fichte führen will oder ob er wirklich so arglos wäre. Beides war zwar auf den ersten Blick erschreckend, zeigte aber bereits damals vor dem späteren Flüchtlingsansturm auf, wie man zukünftig die Politik mit den Kriminalitätsfakten verbinden wird. Nach Möglichkeit so wenig wie möglich, Probleme sind auszublenden, andere dagegen aufzubauschen, siehe Rassismus und Gewalt in der Polizei.

Die Beamten wählen „falsch“? Die Wut mancher Politiker auf die Polizei ist deshalb sogar verständlich. Erleben diese Menschen jeden Tag aufs Neue den Gegensatz zwischen den verkündeten Verlautbarungen und der ungeschönten Realität. Es ist ein offenes Geheimnis, dass deshalb viele Beamte Protestwähler sind, bei denen aus Verärgerung die Altparteien an der Wahlurne durch den Rost fallen. Das wissen SPD, Grüne und Linke ganz genau, auch deshalb müssen die Beamten an der Peripherie der Straße angeprangert, das heißt ideologisch bekämpft werden.

Unsere Polizei braucht vor allem weniger Probleme und Aufgaben. Mit der damaligen Grenzöffnung wurden an verschiedenen Stellen bereits die Grenzen der Belastbarkeit überschritten. Beamte retteten sich ins Krank, Dauerkrank oder in die Frühpensionierung, um ihre Gesundheit zu schützen. Einige hielten es nicht mehr aus und machten ihrem Leben ein Ende, wie kürzlich eine sehr junge Polizistin und zwei junge Polizeibeamte im Land Brandenburg. Sie erschossen sich mit ihrer Dienstwaffe ebenso wie eine junge Kommissarin. Rette sich wer kann: Damit verbunden ist immer ein übergroßer Eifer der Führungskräfte, „persönliche Probleme“ als Grundlage für einen Suizid zu ermitteln. Eine jahrelang altbewährte bundesweite Taktik der Behördenleitungen, um das eigene Führungsversagen zu vernebeln.  Mobbing ist in der Polizei ein gängiges Führungsinstrument, es wird allen Sonntagsreden zum Trotz nicht nur geduldet, oftmals sind Führungskräfte die eigentlichen Mobber, Alibi-„Mobbingbeauftrage“ machen dabei fleißig mit. Das Vertuschen von inneren Problemen funktioniert hervorragend, kein Wunder, wenn einige der Jungkommissare feststellen, dass die Praxis mit den schönen Hochglanzprospekten und einem ARD-Tatort rein gar nichts zu tun haben. Wer Kritik übt, kann gleich seine Karriere als beendet betrachten, viele Behörden werden noch von einer Altherrenriege geführt, wie zu Zeiten des vergangenen Jahrhunderts. Fehlerkultur? Kennt hier keiner. Das Ergebnis ist eine große überlebensnotwendige innere Distanz zum Beruf, damit man die bevorstehenden 40 Jahre überleben kann. Polizist aus Berufung – dieses Modell hat ausgedient und wird mit den in Pensionierung gehenden geburtsstarken Jahrgängen von der Bildfläche verschwinden.

Es ist eine Binsenweisheit, dass Polizisten, die schlecht behandelt werden, weniger relaxt mit Bürgern umgehen und dazu neigen können, ihre Maßnahmen zu überziehen. Gleiches trifft auf Polizeibeamte zu, die in ihrer dienstlichen Laufbahn durch einen Angriff erheblich verletzt worden. Jeder Mensch hat eine individuelle Belastungsgrenze, die kann man als sozial inkompetenter Vorgesetzter durch herbeigeführte Über- oder systematische Unterforderung (sehr beliebt) bewusst verletzen. 

Fazit: Unsere Polizei hat ein erhebliches Führungsproblem!

Deshalb kann ein Polizeibeauftragter sinnvoll sein, wenn er denn tatsächlich unabhängig wäre. Allein fehlt mir daran der Glaube.

Es gibt wirklich sehr viel zu tun. „Rassismus“ kommt auf der Klaviatur der Problemleiter weit hinten vor. 

Steffen Meltzer, ist Autor von „Ratgeber Gefahrenabwehr: So schützen Sie sich vor Kriminalität – Ein Polizeitrainer klärt auf“

Der Artikel erschien zuerst auf achgut.com